Lehrerverband fordert schnellere Auszahlung von Bildungsgeldern
Nach Angaben des Deutschen Lehrerverbands sind von 1,2 Milliarden Euro für Bildung, Betreuung und Wissenschaft erst knapp 0,6 Prozent ausgezahlt.
Der Deutsche Lehrerverband fordert, Mittel aus dem Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes schneller auszuzahlen. Von vorgesehenen 1,2 Milliarden Euro für Bildung, Betreuung und Wissenschaft seien bislang nur rund sieben Millionen Euro abgeflossen. Das entspricht knapp 0,6 Prozent. Der Verband beruft sich dabei auf Medienberichte über eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage im Bundestag.
Verbandspräsident Stefan Düll verlangt eine deutliche Beschleunigung von Planungs-, Genehmigungs- und Verwaltungsverfahren. Die Schülerinnen und Schüler, die heute zur Schule gehen, könnten nicht darauf warten, dass Verwaltungsverfahren irgendwann von selbst Fahrt aufnehmen. „Verspätete oder ausgefallene Bildungsinvestitionen gefährden Bildungschancen und Bildungserfolg“, erklärt Düll.
Schulgebäude sind größter Posten im Investitionsrückstand
Die Kritik trifft auf einen hohen Sanierungsbedarf. Nach den vom Verband angeführten Angaben des KfW-Kommunalpanels beträgt der Investitionsrückstand der Kommunen insgesamt 215,7 Milliarden Euro. Davon entfallen geschätzte 67,8 Milliarden Euro auf Schulgebäude. Sie bilden damit den größten Einzelposten.
Die Kommunen tragen nach Darstellung des Verbands als Schulträger meist die Hauptverantwortung für die Gebäude. Häufig fehlten ihnen jedoch die finanziellen Spielräume, um den Bedarf zu decken. Der Lehrerverband fordert deshalb ein wirksames und verlässliches Unterstützungsprogramm von Bund und Ländern. Der Zustand einer Schule dürfe nicht von der Finanzlage ihrer Kommune abhängen.
Die angeführten Zahlen zum Mittelabfluss beziehen sich auf Bildung, Betreuung und Wissenschaft insgesamt, nicht allein auf Schulen. Wie viel davon für Schulgebäude vorgesehen ist und weshalb die Auszahlungen stocken, geht aus der Mitteilung des Verbands nicht hervor. Eine Stellungnahme des Bundesfinanzministeriums zu seiner Kritik enthält sie ebenfalls nicht.
Was das bedeutet
Für Schulen geht es nach Darstellung des Verbands um konkrete Mängel im Alltag: sanierungsbedürftige Gebäude, unzureichende technische Ausstattung und Investitionsbedarf bei Digitalisierung, Klimaanpassung sowie modernen Lernumgebungen. Der Verband betrachtet gute Schulgebäude als Voraussetzung für erfolgreiches Lernen und attraktive Arbeitsbedingungen. Für Schülerinnen und Schüler verbindet er die Forderung nach schnelleren Auszahlungen damit unmittelbar mit ihren Lernbedingungen.
Düll stellt zudem einen Zusammenhang zwischen dem Zustand der Schulen und der Gewinnung künftiger Lehrkräfte her. Wer über Jahre schlecht ausgestattete Klassenzimmer, Fachräume oder Toiletten erlebe, werde Schule kaum als attraktiven Arbeitsplatz wahrnehmen. „Wer junge Menschen für den Beruf als Lehrkraft begeistern will, muss ihnen Schulen zeigen, auf die man stolz sein kann“, sagt er.
Damit begründet der Verband seine Forderung nicht nur mit dem Sanierungsbedarf. Moderne Gebäude sollen aus seiner Sicht auch dazu beitragen, Nachwuchs für einen Beruf zu gewinnen, in dem bereits Personal fehlt. Neben Lehrkräften mangelt es laut Verband an Unterstützung in Verwaltung, IT und Schulsozialarbeit.
